1. Allgemeines
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind für alle Vertragsverhältnisse zwischen der MyKleeblatt GmbH, im folgenden Mykleeblatt genannt und dem Auftraggeber verbindlich, sofern sie im Angebot, im Vertrag oder in der Auftragsbestätigung von MYKLEEBLATT als anwendbar erklärt und dem Besteller entweder schriftlich oder durch Hinweis übergeben werden.
1.2 Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine eigenen Geschäftsbedingungen oder andere vorformlierte Vertragsbedingungen werden hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche Bedingungen des Auftragbers werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn der Vertrag dennoch durchgeführt wird. Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie von MYKLEEBLATT schriftlich bestätigt werden.
1.3 MYKLEEBLATT behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. MYKLEEBLATT wird dem Auftraggeber eine solche Änderung umgehend schriftlich mitteilen. Sofern der Auftraggeber nicht innerhalb von 14 Tagen ab Zustellung der Änderungsmitteilung widerspricht, gelten die geänderten AGB als vom Auftraggeber angenommen. Bei Erteilung eines neuen Auftrages gelten die neuen AGB’s auch für alle bestehenden Aufträge.
1.4 Alle Vereinbarungen, Vertragsänderungen und rechtserheblichen Erklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Bestimmung. Erklärungen in Textform, welche durch elektronische Medien übertragen oder festgehalten werden, sind der Schriftform gleichgestellt.
1.5 Sollte sich eine Bestimmung dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen als ganz oder teilweise unwirksam erweisen, so werden die Vertragsparteien diese Bestimmung durch eine neue ihrem rechtlichen und wirtschaftlichen Erfolg möglichst nahekommende Vereinbarung ersetzen.
2. Angebot und Vertragsabschluss
2.1 Alle Angebote von MYKLEEBLATT sind freibleibend und unverbindlich.
2.2 Der Vertrag gilt als abgeschlossen, wenn MYKLEEBLATT eine Annahmeerklärung oder Bestellung des Auftraggebers schriftlich bestätigt hat. Der Vertrag kommt auch zustande, wenn MYKLEEBLATT mit der Ausführung des Auftrages beginnt.
3. Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung
3.1 MYKLEEBLATT bietet individuelle Dienstleistungen für das Suchmaschinenmarketing und E-Commerce an, insbesondere in den Bereichen Analysen & Expertisen, Keyword- & Bannerwerbung und Social Media; nachfolgend Werbekampagnen genannt.
3.2 Art und Umfang der individuellen Dienstleistungen werden vertraglich zwischen dem Auftraggeber und MYKLEEBLATT festgehalten. Paketpreise werden durch das Media-Budget & den Umfang der Dienstleistungen bestimmt. Dienstleistungspakete mit Pauschalpreisen werden monatlich durch die effektiven Leistungsdaten definiert.
3.3 MYKLEEBLATT kann benachbarte oder ähnliche Suchbegriffe verschiedener Auftraggeber betreuen. MYKLEEBLATT wird dabei nicht den Interessen eines Auftraggebers Vorrang vor den Interessen eines anderen Auftraggebers geben. MYKLEEBLATT erbringt keine exklusiven Dienstleistungen für einzelne Branchen oder geografische Gebiete.
4. Mitwirkung
4.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle notwendigen Mitwirkungsleistungen zu erbringen, damit MYKLEEBLATT die vertraglichen Leistungen erbringen kann. Insbesondere wird er alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen erteilen und die dafür erforderlichen Unterlagen bereitstellen.
4.2 Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle Leistungen von MYKLEEBLATT unverzüglich zu prüfen und Mängel umgehend (innert 3 Tagen) schriftlich zu rügen. Nimmt MYKLEEBLATT auf Wunsch des Auftraggebers eine Fehlersuche vor und stellt sich heraus, dass keine Fehler vorliegen, oder dass die Fehler ausserhalb des Verantwortungsbereiches von MYKLEEBLATT liegen, kann MYKLEEBLATT den Aufwand in Rechnung stellen.
4.3 Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, kann MYKLEEBLATT die vereinbarten Leistungen in Rechnung stellen. Selbst dann, wenn der Auftrag nicht komplett abgeschlossen werden kann infolge fehlender Banner oder Analytics-Zugänge. Falls ein späterer Abschluss Mehraufwände generiert, kann MYKLEEBLATT diese nach Aufwand entsprechend in Rechnung stellen.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Die Preise von MYKLEEBLATT verstehen sich, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wird, in Schweizerfranken, exkl. MWST. MYKLEEBLATT verwendet für Kalkulationen und Zahlungen in Fremdwährungen den aktuellen Monatsmittelkurs der credit-suisse.
5.2 Beauftragte Zusatzleistungen verrechnet MYKLEEBLATT zu einem Stundensatz von CHF 140.-. Regelmässige sowie unregelmässige Beratungs- und Standortbesprechungen, bei MYKLEEBLATT oder dem Auftraggeber sowie über Telefon, Skype oder andere Kanäle, sind nicht in den vereinbarten Leistungen enthalten und werden zum regulären Stundensatz von CHF 140.- verrechnet. Die Reisezeit wird zum reduzierten Stundensatzes von CHF 80.-- je Teilnehmer verrechnet.
5.3 Wird vom Auftraggeber eine Pausierung von monatlich wiederkehrenden Leistungen verlangt, gilt nachfolgende Formel zur Berechnung der monatlichen Gebühr. Bei Pausierungen, die kürzer als 30 aufeinanderfolgende Tage dauern, gilt die monatliche Leistung als erfüllt. Bei Pausierung eines ganzen Monats oder mehrerer Monate wird 50% der monatlichen Gebühr verrechnet. Bei Re-Aktivierung bestehender Kampagnen hat MYKLEEBLATT infolge erhöhtem Monitoring im ersten Monat einen Mehraufwand zu erwarten. Dieser Mehraufwand kann ohne vorgängige Information verrechnet werden, jedoch maximal 50% der vereinbarten regulären monatlichen Gebühr.
5.4 Die Rechnungsstellung erfolgt standardmässig nach Vertragsabschluss. Laufende Kosten im Rahmen der Betreuung einer Werbekampagne können im Voraus oder nach abgeschlossenem Monat abgerechnet werden. Wird das Media-Budget über MYKLEEBLATT einbezahlt, so erfolgt die Rechnungsstellung für den Gesamtbetrag im Voraus zuzüglich einer monatlichen Administrationspauschale von zwei Arbeitsstunden.
5.5 Die Rechnungen der MYKLEEBLATT sind innert 10 Tagen ab Rechnungsstellung ohne Abzüge von Skonto, Spesen und Gebühren zur Zahlung fällig. Anderslautende Zahlungsbedingungen werden schriftlich im Voraus vereinbart.
5.6 Gerät der Auftraggeber mit den Zahlungen an MYKLEEBLATT in Verzug, ist MYKLEEBLATT nach vorgängiger Information (Telefon, E-Mail, Mahnung) berechtigt, die davon betroffenen Leistungen inklusive Leistungen Dritter sofort zu sistieren. Dadurch entstehender Mehraufwand stellt MYKLEEBLATT in Rechnung gemäss Ziffer 5.3. Die Wiederaufnahme der Leistungen und Reaktivierung von Konto-Zugängen erfolgt nach Bezahlung der offenen Rechnungen, einem Verzugszins von 5% p.a. für überfällige Rechnungen und einer Vorauszahlungsrechnung bis maximal drei Monate der vertraglichen Leistungen.
5.7 Werden Leistungen Dritter, insbesondere Klickkosten für Suchmaschinenbetreiber, über MYKLEEBLATT abgerechnet und gerät der Auftraggeber mit der Vergütung dieser Kosten in Verzug, so ist MYKLEEBLATT nach vorgängiger Information (Telefon, E-Mail) berechtigt, die davon betroffenen Leistungen und Werbekampagnen sofort zu sistieren. Die Wiederaufnahme der Leistungen bestehender Werbekampagnen erfolgt nach Bezahlung der offenen Rechnungen. Diese Wiederaufnahme führt infolge erhöhtem Monitoring im ersten Monat zu Mehraufwand. Dieser Mehraufwand wird ohne vorgängige Information und zu maximal zusätzlich 50% der vereinbarten regulären monatlichen Gebühr verrechnet.
6. Urheberrechtliche Nutzungsbefugnisse
6.1 Während der Vertragsdauer stehen dem Auftraggeber sämtliche von MYKLEEBLATT für den Auftraggeber geschaffenen Inhalte zur Nutzung zur Verfügung. Die Urheberrechte und allfällige weitere Immaterialgüterrechte an diesen Werken verbleiben bei MYKLEEBLATT.
6.2 Nach ordentlicher Beendigung des Vertrages (vgl. Ziff. 8.1) ist der Auftraggeber berechtigt, die Werbekampagnen zu übernehmen, nicht aber bei einer Beendigung gemäss Ziffer 8.2.
7. Gewährleistung und Haftung
7.1 MYKLEEBLATT übernimmt die Gewähr dafür, dass die Leistungen entsprechend der bei Vertragsabschluss gültigen Leistungsbeschreibung erfüllt werden und im Wesentlichen den dort beschriebenen Funktionen entsprechen. Die Zusage auf Aufnahme bei einem Suchdienst oder Internetverzeichnis sowie die Garantie auf bestimmte Rankingpositionen in den Ergebnisseiten der Suchmaschinen wird dabei von MYKLEEBLATT ausdrücklich nicht gewährt, da MYKLEEBLATT keine SEO Leistungen anbietet.
7.2 MYKLEEBLATT haftet für etwaige weitere Schäden und Folgeschäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
7.3 Die Beweislast bei Mängel, für das Verschulden von MYKLEEBLATT und für die rechtzeitige schriftliche Mängelrüge, liegt beim Auftraggeber.
7.4 Der Auftraggeber ist für die Zulässigkeit und Freiheit von Rechten Dritter der von ihm angemeldeten Begriffe und Inhalte seiner Seiten allein verantwortlich, insbesondere in urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht. MYKLEEBLATT prüft nicht, ob die angemeldeten Inhalte oder die Seiten des Auftraggebers Rechte Dritter verletzen.
7.5 MYKLEEBLATT behält sich vor, Begriffe oder Aufträge abzulehnen, die offensichtlich rechtswidrig sind oder gegen die Netiquette verstossen. MYKLEEBLATT führt jedoch keine eigene rechtliche Prüfung der Begriffe oder der auf den Seiten des Auftraggebers gehosteten/enthaltenen Inhalte durch. MYKLEEBLATT ist nicht verpflichtet Markenrechte Dritter zu recherchieren oder zu überwachen.
7.6 Der Auftraggeber verpflichtet sich, MYKLEEBLATT hinsichtlich aller Ansprüche Dritter, die dadurch entstehen, dass der Auftraggeber Begriffe oder Inhalte verwendet, die unzulässig oder mit Rechten Dritter belastet sind unverzüglich zu informieren und vollumfänglich schadlos zu halten.
7.7 Die Haftung von MYKLEEBLATT ist ausgeschlossen, wenn Hindernisse auftreten, die MYKLEEBLATT trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht abwenden kann, ungeachtet ob diese bei MYKLEEBLATT, beim Auftraggeber oder einem Dritten entstehen. So gewährleistet MYKLEEBLATT unter anderem nicht, dass Leistungen Dritter, insbesondere Netzwerkdienstleistungen oder andere Beistellungen Dritter stets unterbrechungs-, fehlerfrei und sicher vorhanden sind. MYKLEEBLATT haftet nicht, wenn Zulieferer oder Dienstanbieter ohne grobes Verschulden von MYKLEEBLATT nicht ordungsgemäss geliefert haben oder weil die von diesen gelieferte Software oder Netzdienstleistungen nicht ordnungsgemäss funktionieren. MYKLEEBLATT übernimmt keine Haftung für Vorkommnisse höherer Gewalt, wie Ausfälle öffentlicher Stromnetze, Unfälle, Arbeitskonflikte, behördliche Massnahmen oder Unterlassungen, Naturereignisse, Epidemien, Pandemien, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr etc.
8. Vertragslaufzeit, Kündigung
8.1 Die Laufzeit der Dienstleistung von MYKLEEBLATT wird zwischen dem Auftraggeber und MYKLEEBLATT vertraglich vereinbart. Falls nichts anderes vereinbart wird, gilt eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit kann der Vertrag jederzeit mit einer Kündigungsfrist von 3 Monaten mit eingeschriebenem Brief aufgelöst werden.
8.2 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Wichtige Gründe für eine fristlose Auflösung des Vertrages durch MYKLEEBLATT liegen unter anderem vor, wenn - der Auftraggeber seine Zahlungen einstellt, über ihn ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder Ansprüche des Auftraggebers gepfändet werden und die Pfändung nicht binnen zwei Wochen aufgehoben wird; - der Vertragspartner Bestimmungen über die Zulässigkeit von Inhalten und Begriffen gegenüber Drittparteien nicht einhält oder gegen wesentliche Vertragspflichten, z. B. die Geheimhaltungspflicht (Ziff. 9) verstösst; - Dritte die Zulässigkeit der durch den Auftraggeber angemeldeten Begriffe und Seiteninhalte angreifen.
9. Geheimhaltung
Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle ihm bei der Vertragsdurchführung von MYKLEEBLATT oder im Auftrag von MYKLEEBLATT handelnden Personen zugehenden oder bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse oder als vertraulich bezeichnete Informationen geheim zu halten. Diese Geheimhaltungspflicht gilt während der gesamten Dauer des Vertrages und während 3 Jahren nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.
10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Ausschliesslicher Gerichtsstand ist am Sitz der MyKleeblatt GmbH. Es gilt Schweizerisches Recht unter Ausschluss Schweizerischen internationalen Privatrechts.
